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Bankrecht

Das Bankrecht umfasst eine Vielzahl von Rechtsvorschriften von sowohl öffentlich-rechtlicher als auch zivilrechtlicher Natur.

Dabei regeln die öffentlich-rechtlichen Vorschriften zu einem großen Teil Aufsichtspflichten des Staates über das Kreditinstitut, die zivilrechtlichen Vorschriften zu einem großen Teil die vertraglichen Bindungen einer Bank zu ihrem Kunden nach den Vorschriften beispielsweise des Bürgerlichen Gesetzbuches, aber auch der AGB-Banken oder weiteren ergänzenden rechtlichen Bestimmungen.

Zu diesen vertraglichen Beziehungen zwischen der Bank und ihrem Kunden zählt besonders häufig der Abschluss eines Darlehensvertrages, aber auch dessen Beendigung durch eine Kündigung oder eine Aufhebungsvereinbarung mit der Folge der Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung oder eines Aufhebungsentgeltes.

In engem Zusammenhang mit den allgemeinen Darlehensrecht, steht die Frage nach der Möglichkeit des Widerrufs von Vertragserklärungen, dem sogenannten „Widerrufsjoker“. Gerade nach der neueren Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes gibt es weitere Anhaltspunkte, die Widerrufsinformationen oder Widerrufsbelehrungen auf ihre Gesetzeskonformität hin zu überprüfen.

Wir beraten Sie gerne zu allen Fragen des Darlehensrechts, insbesondere zum Widerruf bei Verbraucherdarlehen, Immobiliendarlehen und Kfz-Darlehen.

- Aufhebungsvereinbarung
Zur Regelung der Rückzahlungsmodalitäten zwischen Darlehensnehmer und der Bank als Darlehensgeber wird häufig eine Aufhebungsvereinbarung vereinbart, die neben der Höhe der zu leistenden Vorfälligkeitsentschädigung auch die weiteren Einzelheiten der Rückzahlung festlegt.
- Darlehen
Bei einem Darlehen handelt es sich um einen Vertrag, bei dem der Darlehensgeber – meistens ein Kreditinstitut – sich gegenüber dem Darlehensnehmer verpflichtet, einen bestimmten Geldbetrag zur Verfügung zu stellen, während sich der Darlehensnehmer zu dessen Rückzahlung und der Zahlung eines Zinses verpflichtet. Es gibt eine Vielzahl von Zwecken, zu denen Darlehen abgeschlossen werden. Zu den relevantesten Darlehensarten zählt das Verbraucherdarlehen sowie – als Unterfall – das Immobiliendarlehen. Das ebenfalls häufig vorkommende Kfz-Darlehen zählt, sofern es von einem Verbraucher abgeschlossen wird, ebenfalls zu den Verbraucherdarlehen.
- Muster-Widerrufsinformation
Erfolgt die Widerrufsbelehrung oder die Widerrufsinformation nach dem jeweils geltenden Muster nach Art. 247 EGBGB in der jeweils geltenden Fassung, so gilt die sogenannte Gesetzmäßigkeitsfiktion, d.h. die Widerrufsbelehrung oder –information gilt als ordnungsgemäß. Um diese Gesetzmäßigkeitsfiktion auszulösen, darf die Widerrufsbelehrung oder –information in keinster Weise vom jeweiligen Muster abweichen.
- Vorfälligkeitsentschädigung
Nach § 502 Abs. 1 BGB darf der Darlehensgeber im Fall der vorzeitigen Rückzahlung eine angemessene Vorfälligkeitsentschädigung für den unmittelbar mit der vorzeitigen Rückzahlung zusammenhängenden Schaden verlangen, wenn der Darlehensnehmer zum Zeitpunkt der Rückzahlung Zinsen zu einem gebundenen Sollzinssatz schuldet. Hierbei ist zwischen Allgemein-Verbraucherdarlehen und anderen Darlehen, wie dem Immobiliendarlehen, zu unterscheiden.
- Widerruf
Verbraucherdarlehenswiderruf oder aber Widerruf eines Kfz-Leasings sind immer dann möglich, wenn die Widerrufsbelehrung oder die Widerrufsinformation nicht ordnungsgemäß erfolgt ist und eine gesetzliche Ausschlussfrist für das Datum des Vertragsschlusses nicht greift. Gleiches kann für einen Widerspruch bei abgeschlossenen Lebensversicherungen gelten.

Alina Anders

Rechtsanwältin
 
 
 

Wilhelmstraße 7
42697 Solingen

T 0212 7006-23
F 0212 7006-60

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